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24106 Treffer

21.064 Zweites Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise

Abstimmung Nr. 24068 Abstimmung über Art. 28a Abs. 2 Bst. a

Bundesgesetz über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, PBG) (Verlängerung der Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise)

21.064 Zweites Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise

Abstimmung Nr. 24067 Abstimmung über Art. 28a Abs. 2 Bst. a

Bundesgesetz über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, PBG) (Verlängerung der Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise)

21.064 Zweites Massnahmenpaket zur Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise

Abstimmung Nr. 24066 Abstimmung über Eintreten

Bundesgesetz über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, PBG) (Verlängerung der Unterstützung des öffentlichen Verkehrs in der Covid-19-Krise)

21.022 Luftfahrtgesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 24064 Abstimmung über Art. 100 Randtitel (gilt auch für Abs. 4)

Bundesgesetz über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz)

21.402 Präzisierung der Unterlistenverbindungen

Abstimmung Nr. 24060

19.503 Konkordanz stärken mit neun Bundesratsmitgliedern

Abstimmung Nr. 24059

20.088 DNA-Profil-Gesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 24058 Art. 258a (gilt auch für Ziff. 2 Art. 258b und Anhang Ziffer 3 Art. 73w und 73x)

Bundesgesetz über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten oder vermissten Personen (DNA-Profil-Gesetz)

20.088 DNA-Profil-Gesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 24057 Ziffer 2, Art. 258a (gilt auch für Art. 258b und Anhang Ziffer 3 Art. 73w und 73x)

Bundesgesetz über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten oder vermissten Personen (DNA-Profil-Gesetz)

18.043 Strafrahmenharmonisierung und Anpassung des Nebenstrafrechts an das neue Sanktionenrecht

Abstimmung Nr. 24055 Ziffer 5, Art. 11 Abs. 3bis

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Strafrahmen

18.043 Strafrahmenharmonisierung und Anpassung des Nebenstrafrechts an das neue Sanktionenrecht

Abstimmung Nr. 24054 Art. 285 Ziffer 2

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Strafrahmen

18.043 Strafrahmenharmonisierung und Anpassung des Nebenstrafrechts an das neue Sanktionenrecht

Abstimmung Nr. 24053 Art. 285 Ziffer 1

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Strafrahmen

18.043 Strafrahmenharmonisierung und Anpassung des Nebenstrafrechts an das neue Sanktionenrecht

Abstimmung Nr. 24052 Art. 174 Ziffer 2 (gilt auch für gilt auch für Art. 226 Abs. 2 und 3, Art. 234 Abs. 1, Art. 235 Ziff. 1 zweiter Abs., Art. 282 Ziff. 2, Art. 285 Ziff. 2 zweiter Abs., Art. 310 Ziff. 2 zweiter Abs., Art. 311 Ziff. 1 und 2, Art. 333 Abs. 6bis, Ziff. 2: Art. 89 Abs. 1, Art. 94 Abs. 3, Art. 105 Ziff. 2 zweiter Absatz, Art. 139 Abs. 1, Art. 146 Ziff. 2, Art. 164 Abs. 2 und 3, Art. 169 Abs. 1 sowie Art. 177 Ziff. 2 Abs. 2)

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Strafrahmen

18.043 Strafrahmenharmonisierung und Anpassung des Nebenstrafrechts an das neue Sanktionenrecht

Abstimmung Nr. 24051 Art. 139 Ziffer 3 Bst. c (gilt auch für Ziff. 2 Art. 131 und Ziffer 4 Bst. c)

Bundesgesetz über die Harmonisierung der Strafrahmen

21.482 Covid-Zertifikatspflicht im Parlamentsgebäude

Abstimmung Nr. 23877 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Parlamentsgesetz, ParlG) (Covid-Zertifikatspflicht im Parlamentsgebäude)

21.051 Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration. Änderung

Abstimmung Nr. 23876 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Covid-19-Test bei der Ausschaffung)

21.027 Prümer Abkommen. Genehmigung des Eurodac-Protokolls zwischen der Schweiz und der EU und des Abkommens mit den Vereinigten Staaten von Amerika sowie deren Umsetzung

Abstimmung Nr. 23875 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und der EU zur Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit (Prümer Zusammenarbeit) und des Eurodac-Protokolls zwischen der Schweiz, der Europäischen Union und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend den Zugang zu Eurodac für Gefahrenabwehr-und Strafverfolgungszwecke

21.027 Prümer Abkommen. Genehmigung des Eurodac-Protokolls zwischen der Schweiz und der EU und des Abkommens mit den Vereinigten Staaten von Amerika sowie deren Umsetzung

Abstimmung Nr. 23874 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und den Vereinigten Staaten zur Verhinderung und Bekämpfung schwerer Straftaten

21.021 Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer. Volksinitiative

Abstimmung Nr. 23873 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer (Korrektur-Initiative)»

21.021 Gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer. Volksinitiative

Abstimmung Nr. 23872 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über das Kriegsmaterial (Kriegsmaterialgesetz, KMG)

21.005 Internationale Arbeitsorganisation. Übereinkommen Nr. 170 und Nr. 174

Abstimmung Nr. 23871 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung des Übereinkommens Nr. 174 der Internationalen Arbeitsorganisation über die Verhütung von Industriellen Störfällen

21.005 Internationale Arbeitsorganisation. Übereinkommen Nr. 170 und Nr. 174

Abstimmung Nr. 23870 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung des Übereinkommens Nr. 170 der Internationalen Arbeitsorganisation über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit

20.485 Anpassung der Altersschwelle in der Bundesanwaltschaft

Abstimmung Nr. 23869 Schlussabstimmung

Verordnung der Bundesversammlung über das Arbeitsverhältnis und die Besoldung des Bundesanwalts oder der Bundesanwältin sowie der Stellvertretenden Bundesanwälte oder Bundesanwältinnen

20.455 Steuerliche Entlastung für familienexterne Kinderbetreuung von bis zu 25 000 Franken pro Kind und Jahr

Abstimmung Nr. 23868 Schlussabstimmung

Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) (steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten)

20.436 Einsetzung einer ständigen parlamentarischen OECD-Delegation

Abstimmung Nr. 23867 Schlussabstimmung

Verordnung der Bundesversammlung über die Pflege der internationalen Beziehungen des Parlamentes (VPiB)

20.090 Organspende fördern – Leben retten. Volksinitiative. Transplantationsgesetz. Änderung

Abstimmung Nr. 23866 Schlussabstimmung

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Organspende fördern – Leben retten»

Auswahl wichtiger Abstimmungen

19. Jun. 2026 - Parlament beschliesst Aufhebung des Neubauverbots für Kernkraftwerke

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19. Jun. 2026 - Parlament ermöglicht Festlegung von Mindestlöhnen unterhalb kantonaler oder städtischer Vorgaben

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19. Jun. 2026 - Parlament lehnt Einschränkungen beim Abfeuern von Feuerwerk ab

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