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24106 Treffer

16.3789 Digitalisierung im öffentlichen Verkehr. Herausforderungen im Bereich Datenschutz

Abstimmung Nr. 15670

16.3751 Zukunft der Energie- und Klimapolitik. Flexibilisierung der neuen CO2-Gesetzgebung

Abstimmung Nr. 15668

16.3750 Zukunft der Energie- und Klimapolitik. Neues Marktmodell zur Sicherung der Stromproduktion in der Schweiz

Abstimmung Nr. 15667

16.3749 Zukunft der Energie- und Klimapolitik. Bereinigung bestehender Systeme

Abstimmung Nr. 15666

16.3746 Mit den heute geltenden Höchstgeschwindigkeiten für Motorfahrzeuge die CO2-Emissionen reduzieren

Abstimmung Nr. 15665

16.071 Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren). Volksinitiative

Abstimmung Nr. 15663 Art. 2

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)»

16.071 Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren). Volksinitiative

Abstimmung Nr. 15662 Entwurf 2 (Gegenentwurf)

Bundesbeschluss über die Volksinitiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren (Abschaffung der Billag-Gebühren)»

17.3605 Aufhebung des Moratoriums für neue "Jugend und Sport"-Sportarten

Abstimmung Nr. 15660

17.3598 Keine militärischen Flugstaffeln an zivilen Veranstaltungen

Abstimmung Nr. 15659

17.3583 Verbot der salafistischen Organisation "Lies!" und Unterbindung der Verbreitung von dschihadistischem Gedankengut

Abstimmung Nr. 15658

17.3549 Die Armeewaffe hat in Privathaushalten nichts verloren

Abstimmung Nr. 15657

17.3621 Sicherheitspolitischer Bericht

Abstimmung Nr. 15656

17.033 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache

Abstimmung Nr. 15655 Gesamtabstimmung

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

17.033 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache

Abstimmung Nr. 15654 Art. 1a

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

17.033 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache

Abstimmung Nr. 15653 Art. 1 Abs. 1

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

17.033 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache

Abstimmung Nr. 15652 Rückweisungsantrag

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

17.033 Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache

Abstimmung Nr. 15651 Eintreten

Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme der Verordnung (EU) 2016/1624 über die Europäische Grenz- und Küstenwache (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

15.316 Vereinfachung des Steuersystems bei den direkten Steuern

Abstimmung Nr. 15626

15.313 Schweizer Stauanlagen und Wasserenergie retten

Abstimmung Nr. 15625

15.309 Verankerung einer Beschwerdelegitimation des kostenpflichtigen Gemeinwesens gegenüber Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen der Kesb im ZGB

Abstimmung Nr. 15624

16.415 Kesb. Beschwerderecht für Gemeinden und Behörden

Abstimmung Nr. 15622

16.3250 Verpflichtender Unterhaltsvertrag bei nichtverheirateten Eltern

Abstimmung Nr. 15645

16.3241 Normenkollision zwischen Völkerrecht und Landesrecht. Rechtssicherheit durch Verfassungsgrundlage für die Schubert-Praxis

Abstimmung Nr. 15644

16.3240 Optionsmodell statt automatisches Doppelbürgerrecht für zukünftige Einbürgerungen von Staatsangehörigen aus Staaten, welche ihrerseits den Schweizern kein Doppelbürgerrecht gewähren

Abstimmung Nr. 15642

16.3239 Dualismus statt Monismus

Abstimmung Nr. 15641

Auswahl wichtiger Abstimmungen

19. Jun. 2026 - Parlament beschliesst Aufhebung des Neubauverbots für Kernkraftwerke

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19. Jun. 2026 - Parlament ermöglicht Festlegung von Mindestlöhnen unterhalb kantonaler oder städtischer Vorgaben

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19. Jun. 2026 - Parlament lehnt Einschränkungen beim Abfeuern von Feuerwerk ab

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