smartmonitor

24106 Treffer

21.3491 Massnahmen gegen die illegale Migration (7/9). Keine "City-Card" für illegale Migranten

Abstimmung Nr. 26517

21.3490 Massnahmen gegen die illegale Migration (6/9). Kosten von illegalen Migranten (sogenannten Sans-Papiers) der Wohnsitzgemeinde auferlegen

Abstimmung Nr. 26516

21.3488 Massnahmen gegen die illegale Migration (3/9). Behördliche Meldepflicht ausbauen

Abstimmung Nr. 26515

21.3426 Betreibung von OKP-Forderungen auf Pfändung anstatt auf Konkurs

Abstimmung Nr. 26514

21.3397 EMRK. Die Schweiz nicht länger Verurteilungen aufgrund einer exorbitanten Auslegung von Artikel 8 (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) aussetzen

Abstimmung Nr. 26513

21.3388 Eingeschränkter Zugang zur Justiz. Recht und Gerechtigkeit für alle sicherstellen!

Abstimmung Nr. 26512 Bst. b der Motion

21.3388 Eingeschränkter Zugang zur Justiz. Recht und Gerechtigkeit für alle sicherstellen!

Abstimmung Nr. 26511 Bst. a der Motion

21.3273 Wiedereinführung des Botschaftsasyls

Abstimmung Nr. 26509

21.3261 Artikel 14 des Freizügigkeitsabkommens anwenden und die Personenfreizügigkeit im Kanton Tessin und in den am stärksten von der Krise betroffenen Regionen vorläufig aussetzen

Abstimmung Nr. 26508

21.3255 Keine Ausweitung des Flüchtlingsbegriffs über Umwege

Abstimmung Nr. 26507

21.3250 Für eine bessere Berücksichtigung des Gesundheitszustands von Asylsuchenden in Bundesasylzentren

Abstimmung Nr. 26506

21.3187 Ausserordentliche humanitäre Aktion für Nothilfe beziehende Personen aus altrechtlichen Asylverfahren

Abstimmung Nr. 26505

22.3362 Kampf gegen die Straffreiheit. Übernahme des Verbrechens der Aggression gemäss Römer Statut in das Schweizer Recht

Abstimmung Nr. 26501

22.3235 Zeitgemässes Abstammungsrecht

Abstimmung Nr. 26500

22.3234 Krisenzentren für Opfer von sexualisierter, häuslicher und geschlechtsbezogener Gewalt

Abstimmung Nr. 26499

22.067 Ausländer- und Integrationsgesetz. Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss

Abstimmung Nr. 26498 Gesamtabstimmung

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss)

22.067 Ausländer- und Integrationsgesetz. Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss

Abstimmung Nr. 26497 Art. 30 Abs. 1 Bst. m

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss)

22.067 Ausländer- und Integrationsgesetz. Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss

Abstimmung Nr. 26496 Art. 30 Abs. 1 Bst. m

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss)

22.067 Ausländer- und Integrationsgesetz. Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss

Abstimmung Nr. 26495 Art. 30 Abs. 1 Bst. m

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss)

22.067 Ausländer- und Integrationsgesetz. Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss

Abstimmung Nr. 26494 Art. 30 Abs. 1 Bst. m

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss)

22.067 Ausländer- und Integrationsgesetz. Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss

Abstimmung Nr. 26493 Eintreten

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG) (Zulassungserleichterung für Ausländerinnen und Ausländer mit Schweizer Hochschulabschluss)

22.4495 Den Bau einer Methanol-Produktionsanlage in der Schweiz ermöglichen, um die Versorgung mit Treibstoffen im Krisenfall zu stärken

Abstimmung Nr. 26491

22.4489 Auf Fakten gestützte Differenz zwischen dem Soll-Bestand und dem Effektivbestand der Armee

Abstimmung Nr. 26490

22.4391 Rechtswidriges Agieren des Nachrichtendienstes. Es braucht eine effizientere und unabhängigere Aufsicht

Abstimmung Nr. 26492

22.4347 Mehr Inklusion in der Armee, im Zivildienst und im Zivilschutz

Abstimmung Nr. 26489

Auswahl wichtiger Abstimmungen

19. Jun. 2026 - Parlament beschliesst Aufhebung des Neubauverbots für Kernkraftwerke

Zur Abstimmung >

19. Jun. 2026 - Parlament ermöglicht Festlegung von Mindestlöhnen unterhalb kantonaler oder städtischer Vorgaben

Zur Abstimmung >

19. Jun. 2026 - Parlament lehnt Einschränkungen beim Abfeuern von Feuerwerk ab

Zur Abstimmung >